Zkm will Bürgerfonds Zittau

Zittau, 18. Februar 2021. Die Stadtratsfraktion des Zittau kann mehr e.V. (Zkm) sagt "Ja!" zu einem Bürgerfonds Zittau. In vielen Städten gibt es ihn bereits – und auch in Zittau könnte er bald Realität sein. "Dank einer engagierten Entscheidung der Stadtverwaltung erscheint es möglich, dass die 200.000 Euro des Freistaates Sachsen für den Nachfolgeprozess der Bewerbung als Kulturhauptstadt trotz des zuletzt negativen Votums der Fraktionen von AfD, Die Linke und FUW/FWZ/FDP doch noch zur Verfügung stehen könnten. So laufen dazu gerade sehr intensive Verhandlungen zwischen der Stadtverwaltung Zittau und dem Freistaat Sachsen", so Zkm-Stadträtin Annekathrin Kluttig in einer Mitteilung.

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Teil des Kulturstadt-Geldes könnte zur Initialzündung werden

Die Zkm-Fraktion möchte nun, dass von diesen Mitteln mindestens 160.000 Euro – also 80 Prozent – in einen Bürgerfonds der Stadt Zittaeu eingebracht werden. "Das wäre Bürgerbeteiligung direkt und in ihrer besten Weise. Bürger unserer Kernstadt und aus allen Ortsteilen schlagen konkrete Projekte aus ihrem unmittelbaren Lebensumfeld vor. Eine Kommission schaut sich dann alle diese Vorschläge an und möglichst viele werden davon realisiert", erklärt Kluttig die grundsätzliche Vorgehensweise, wie sie auch in anderen Städten, etwa bei der Bürgerbeteiligung in Görlitz, funktioniert.

Das Gute daran: Dabei können auch Ideen umgesetzt werden, mit denen die Bürger vor Ort oft schon lange schwanger gehen, für die aber sonst immer das Geld fehlt. Oder es könnte der für eine oder andere Projektförderung der benötigte Eigenanteil eben aus diesem Bürgerfonds aufgebracht und damit sogar ein noch vielfach größeres Projekt umgesetzt werden.

So ein Bürgerfonds muss aber natürlich ernst gemeint sein. Für die Zkm-Stadträte bedeutet für uns, dass er mit ausreichend Geld ausgestattet sein muss, damit wirklich gute und attraktive Projekte realisiert werden können. Eine Schmalspur-Ausstattung hingegen wäre nicht mehr als ein Feigenblatt und jedem wäre klar: Das kann nicht ehrlich gemeint sein.

Für die Zittau kann mehr-Fraktion sind 160.000 eine Simme, mit der sich etliche Ideen der Bürgerinnen und Bürger verwirklichen lassen: "Daher werben wir für einen Bürgerfonds in dieser Höhe!" Tatsächlich ist ein Bürgerfonds ein Instrument der Bürgerbeteiligung, das funktioniert, wie das Beispiel Görlitz zeigt. Hier wird in den Beteiligungsgebieten jährlich ein Euro je Einwohner bereitgestellt und Bürgerräte holen die Verwendungsideen der Bewohner des jeweiligen Beteiligungsgebietes ein und entscheiden über die Projekte. Logisch, dass zum Schluss die Stadtverwaltung noch einmal checkt, damit nicht etwa die Bürgerfonds für Projekte ausgegeben werden, bei denen die Verwaltung eh schon in der Spur ist. Praktisch läuft das in den Görlitzer Beteiligungsgebieten hervorragend, Sitzbänke, Spielplatz, Bürgerfeste und anderes mehr wurden aus dem Bürgerfonds bezuschusst oder bezahlt.

In Zittau hat die Mehrzahl der heute im Zittauer Stadtrat vertretenen Fraktionen im Wahlkampf mehr Bürgerbeteiligung in Aussicht gestellt. Die Zkm-Fraktion meint, ein Bürgerfonds, der die Einwohner sehr direkt an Entscheidungen beteiligt, sei ein ideales Instrument für gelebte Bürgerbeteiligung. "Helfen Sie uns daher dabei", wendet sich die engagierte Stadträtin im Namen der Zkm-Fraktion an alle Einwohnerinnen und Einwohner, "einen Bürgerfonds für Zittau einzurichten, der seinen Namen wirklich zu Recht trägt. Wir bauen auf Ihre Unterstützung!"

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• Zittau kann mehr
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