Nachhaltigkeitsprozess in Zittau abgelehnt

Zittau, 2. Dezember 2020. Eine Art Einheitsfront von Linken, AfD und FFF – das sind FFF die FDP, die Freien Bürger Zittau und die Freien Unabhängige Wähler – hat es heute auf der Sitzung des Zittauer Stadtrates gegen die Stimmen der Fraktionen CDU/Freie Wähler/Bündnisgrüne und Zittau kann mehr (Zkm) abgelehnt, die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH mit der Durchführung des Nachhaltigkeitsprozesses, für den nach der Kulturhauptstadt-Bewerbung mehr als 200.000 Euro an Fördermitteln bereitstanden, zu beauftragen.

Zkm weiter für bessere Bürgerbeteiligung

Auf der Stadtratssitzung vom 26. November 2020 hatten Linke, AfD und FFF, die auf dieser Sitzung wegen abwesender Stadträte in der Minderzahl waren, eine Abstimmung über die Beauftragung verhindert, indem sie die Sitzung durch Verlassen sprengten. Die Allianz der Triade war bereits im September 2019 ruchbar geworden, als sich ein Linker und ein AfDler offenbar gegenseitig und unter Mitwirkung von FFF auf die Posten der stellvertretenden Bürgermeister wählen ließen.

Die Fraktion Zittau kann mehr zeigte sich entsetzt: "Das heißt, dass die vom Freistaat Sachsen, dem Landkreis Görlitz und der Sparkasse Oberlausitz-Niederschlesien nur für dieses Projekt zugesagten weiteren Mittel nicht abgerufen und nicht zur Entwicklung der Stadtgesellschaft eingesetzt werden können. Allein die zugesagten Mittel des Freistaates beliefen sich auf 200.000 Euro." Trotz Nachfrage durch Zkm waren die Ablehner dem Vernehmen nach nicht in der Lage, konkrete Argumente gegen den angestrebten Nachhaltigkeitsprozess zu formulieren.

Nach Einschätzung der Fraktion Zkm wirft die heutige Stadtratsentscheidung Zittau in der Beteiligung der Bürger am städtischen Leben weit zurück, beispielsweise sollte mit dem Nachhaltigkeitsprojekt in Zittau auch ein Bürgerfonds eingerichtet werden. Thomas Schwitzky, Zkm-Fraktionsvorsitzender, kommentierte das so: "Vielfältiges bürgerschaftliches Engagement wird in unverständlicher Art und Weise gezielt abgewürgt. Es spricht allen aktiven Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Zittau und der Region geradezu Hohn, dass alle beteiligten Fraktionen gern eine verbesserte Bürgerbeteiligung propagieren, dann aber die größte Chance, die wir seit langer Zeit hatten um bürgerschaftliches Wirken wirklich zu fördern, brüsk ablehnen."

Dennoch will sich Zkm weiterhin für die Bürgerbeteiligung einsetzen, Schwitzky: "Der Prozess rund um die Bewerbung als Kulturhauptstadt hat gezeigt, welche Kraft in unserer Bürgerschaft steckt, welcher Wille zur Gestaltung da ist. Wir rufen alle aktiven Bürgerinnen und Bürger auf, sich von dieser Entscheidung des Stadtrates nicht entmutigen zu lassen. Lassen Sie uns vielmehr weiter für Zittau, für die Region arbeiten."

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• Bürgerbeteiligung in Zittau
• Zittau kann mehr
• Kulturhauptstadtbewerbung Zittau
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