500 Unterschriften für Parkschule Zittau

Zittau, 3. Juni 2021. In der vergangenen Woche wurden die ersten 500 Unterschriften von Unterstützern des Ausbaus der Zittauer Parkschule beim Zittauer Bürgeramt eingereicht, wo sie auf Gültigkeit geprüft werden. Bis zum 24. Juni 2021 müssen nach aktuellem Stand mindestens 1.600 gültige Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern der Stadt Zittau zur Prüfung vorgelegt werden. Das Bürgerbegehren mit dem Ziel, einen Bürgerentscheid zu erzwingen, war am 29. April 2021 bei Oberbürgermeister Thomas Zenker angemeldet worden.

Zittauer sollen direkt abstimmen

Bündnis-Initiator August Friedrich, der gestern 24 Jahre alt wurde, kommentierte die erste Unterschriftenübergabe so: "Jetzt gilt es aber die Anstrengungen zu verdoppeln, denn wir brauchen auch weiterhin jede Stimme aus Zittau oder den Ortsteilen. Nur wenn es gelingt, weitere 1.000 Stimmen zu sammeln, können die Menschen in einer Wahl am Ende selbst entscheiden, wie viel ihnen Bildung wert ist."

Unterdessen läuft die Sammlung weiterer Unterschriften im Stadtgebiet für das Begehren weiter. Kommen genügend Unterschriften zusammen und das Bürgerbegehren wird Realität, dann kann der Stadtrat die geforderte Maßnahme des Bündnisses "Parkschulausbau jetzt!" beschließen oder einen Bürgerentscheid einberufen. Bei einem Bürgerentscheid haben alle wahlberechtigten Zittauer die Möglichkeit, sich für oder gegen den Schulausbau auszusprechen. Mindestens 25 Prozent aller Zittauer Wahlberechtigten müssen für den Ausbau stimmen, um das Projekt zu realisieren. Außerdem müssen mehr wahlberechtigte Bürger mit Ja als mit Nein stimmen.

Wenn es so kommt, soll der Bürgerentscheid am 26. September 2021 parallel zur Bundestagswahl durchgeführt werden. Das hat Oberbürgermeister Zenker den Stadträten in einem Schreiben bereits mitgeteilt.

Interessierte Bürger können ihre Stimmen auch weiterhin vor dem 24. Juni 2021 in allen Apotheken und Tankstellen im Stadtgebiet sowie in vielen weiteren Geschäften, auch in den Ortsteilen, abgeben. Alle Abgabestellen sowie weitere Informationen dazu gibt es unter www.bildung-zittau.de.

Schon heute bietet die Park-Oberschule in Zittau nicht genug Platz für den Unterricht aller Klassen in dem historischen Schulgebäude. Durch die Renovierungsarbeiten bis 2019 und die hohe Schülerzahl fehlen Unterrichtsräume, um alle Klassen ausreichend zu versorgen. Dabei geht die Schulnetzplanung von einer weiteren Zunahme der Schülerzahlen bis 2028 aus. Jedes Jahr bewerben sich mehr Schüler für die Parkschule, als sie wegen des Raummangels aufnehmen kann. Allein 2020 wurden von den 103 Bewerbern knapp die Hälfte abgewiesen, weil ein Schulanbau fehlt.

Mehr als zehn Institutionen und zahlreiche Privatpersonen fordern deshalb im Bündnis "Parkschulausbau jetzt!" den Zittauer Stadtrat auf, den Weg für einen Schulhausneubau an der Parkschule freizumachen. Nach zwei Ablehnungen durch die Mehrheit der Zittauer Stadträte geht das Bündnis nun den Weg eines Bürgerbegehrens. Damit soll den Zittauern ermöglicht werden, per Direktabstimmung selbst über den Schulausbau abzustimmen.

Wer zahlt?

Der aktuelle Kostendeckungsvorschlag geht von Baukosten in Höhe von 3.513.000 Euro aus, hinzu kommen einmalige Kosten für die Ausstattung der Klassenzimmer, was insgesamt 30.000 Euro ausmacht. Die Betriebskosten belaufen sich auf geschätzte 21.760 Euro jährlich.

Das Bündnis erwartet, dass die Stadt Zittau für die Baukosten nochmals eine Förderung in Göge von 2.191.816 Euro – wie sie bereits vom Freistaat Sachsen genehmigt war – beantragt. Die weiteren Kosten von zusammen 1.441.184 Euro sollen nach Bündnis-Meinung von der Stadt Zittau per Kredit finanziert werden. Die laufenden Betriebskosten sollen, so meint das Bündnis, aus verringerten Zahlungen auf den bestehenden Kredit für die Richard von Schlieben-Oberschule gedeckt werden, indem die Stadtverwaltung mit der finanzierenden Bank eine Tilgungsstreckung vereinbart.