Heute Infoabend zur Grube Türchau (Turów)

Zittau, 16. April 2019. In Deutschland kommt der Ausstieg aus der Kohle in Gang, wenn auch aus Klimaschutzsicht und für die Luftreinhaltung – Braunkohlekraftwerke emittieren nicht nur Abgase, sondern beispielsweise auch Schwermetalle – viel zu langsam. In Polen, das ebenfalls das Pariser Klimaabkommen unterzeichnet hat, ist die Diskussion noch nicht so weit gediehen: Statt eines Ausstiegs aus der Braunkohle ist dort in Türchau (Turów) der Weiterbetrieb von Kraftwerk und Tagebau noch bis 2044 geplant.
Abbildung: Kraftwerk Türchau (Turów) im Jahr 2009, Foto: Vondraussen, Lizenz CC BY 3.0, via Wikimedia Commons

Informationsabend zur Öffentlichen Beteiligung im Genehmigungsverfahren zur Fortführung des Abbaus in der Braunkohlenlagerstätte nahe Zittau

Der polnische Energiekonzern PGE Energia Odnawialna S.A. (PGE steht für Polska Grupa Energetyczna, Energia Odnawialna für erneuerbare Energie) betreibt das Braun­kohlenkraftwerk und die dazugehörige Grube im äußersten Südwesten Polens. Ein neuer Kraftwerksblock ist gerade erbaut, das Genehmigungsverfahren dafür ist noch nicht abgeschlossen. Um den Block zu betreiben, soll der Tagebau weitergeführt wer­den.

Das Umweltrecht der EU verlangt für das Projekt eine grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung. Für die Grubenerweiterung findet diese aktuell bis zum 23. April 2019 statt. Die Unterlagen für die Öffentlichkeitsbeteiligung sind hier zu finden, Bedenken und Einwände kann man unkompliziert u.a. per E-Mail einreichen.

Welche Probleme zu erwarten sind

"Außer dem Klimaschutzproblem sind auch noch weitere Auswirkungen zu befürchten", moniert Thomas Pilz, Sprecher im Kreisverband der Bündnisgrünen. Vorgesehen sei eine Vertiefung bis unter Meeresspiegelhöhe und eine Erweiterung in südöstlicher Richtung. Dadurch fließt das Grundwasser wie in einen Trichter stärker ab, was besonders für die tschech­ischen Nachbargemeinden ein Problem wird. Aber auch auf deutscher Seite sind Auswirkungen wie die Trockenlegung von Brunnen und Setzungsrisse an Gebäuden zu befürchten. Außerdem gebe es eine weitere Feinstaubbelastung in den grenznahen Bereichen.

Vorschlag: Europäisches Strukturwandelprogramm

Auf dem heutigen Infoabend will Ida Westphal, Juristin von ClientEarth (Anwälte der Erde) in Berlin, die sich weltweit mit juristischen Mitteln für den Klimaschutz einsetzen, über das PGE-Projekt berichten und Hinweise für Ein­wendungen geben. Horst Schiermeyer aus Zittau, Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Energie der Grünen, wird das Vorhaben klimapolitisch einordnen. Thema wird auch der Vorschlag der Grünen im Landkreis Görlitz sein, die polnische Braunkohleregion mit in ein europäisches Strukturwandelprogramm aufzunehmen, um eine gesicherte Zukunft auch für die Zittauer Nachbarn in Reichenau in Sachsen (Bogatynia) zu bekommen. Außerdem ist Zeit eingeplant für Fragen und Diskussionen.

Hingehen!
Dienstag, 16. April 2019, 19 Uhr,
Kronenkino Zittau, Äußere Weberstraße 17, 02763 Zittau