Termin der Einwohnerversammlung bleibt bestehen

Oberbürgermeister Thomas Zenker erklärte dazu: "Es ist heute klar, dass die angemahnten Fehler keine Flüchtigkeitsfehler sind, wie sie im Alltag jedem passieren können, sondern dass die Fehlerquantität und -qualität das tolerierbare Maß übersteigen. Damit schafft der ausliegende Haushaltsentwurf keine Grundlage für zielgerichtete Diskussionen im Stadtrat, sondern behindert diese."

Mit der Rücknahme will Oberbürgermeister Zenker den Weg für einen konstruktiven Neustart des Doppelhaushalts frei machen: "Auch wenn diese Entscheidung für mich wenig erfreulich ist, halte ich es für richtig und geboten, klar und ehrlich Fehler der Verwaltung einzugestehen. Der vorgelegte Entwurf darf nicht weiter diskutiert werden, sondern ein neuer Entwurf muss auf den Tisch. Ich bin nach wie vor davon überzeugt, dass eine Kommune sich nur auf der Grundlage eines seriösen Haushalts zukunftsträchtig entwickeln kann.“

Am termin für die für Dienstag, den 8. November 2016, 17 Uhr, anberaumte Einwohnerversammlung soll festgehalten werden, wenn auch mit geringen Änderungen. Oberbürgermeister Zenker begründete das so: "Die Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung, die hier ihre Bereiche und deren Budget erläutern sollen, können dies sehr gut. Bereits mit dem beschlossenen Haushaltsplan 2016 haben wir ja den Vorausblick bis 2020 geliefert und können auf dieser Basis vorerst arbeiten."

Stichwörter

• Rücknahme des Haushalts
• Haushalt Zittau
• Doppelhaushalt Zittau

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