Rehabilitierung von SED-Unrecht

Rehabilitierung von SED-UnrechtZittau, 23. März 2016. Der Sächsische Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatsicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Lutz Rathenow lässt im April in Zittau eine Bürgersprechstunde zur Rehabilitierung von SED-Unrecht durchführen. Hier können sich Opfer politischer Verfolgung während der "DDR"-Zeit informieren.

Abb.: Am Eingang zu den als "Farblager" getarnten, Tigerkäfige genannten Kellerzellen im ehemaligen Zuchthaus Cottbus, in denen politische Gefangene mit tage- bis monatelanger Einzelhaft für "Vergehen" während ihrer Haftzeit bestraft wurden. Im Bild v.l.n.r.: Der Stasiunterlagen-Bundesbeauftragte Roland Jahn, der Ex-Insasse Siegmar Faust und der Liedermacher und Schriftsteller Wolf Biermann
Foto: © Görlitzer Anzeiger
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Antrag auf Akteneinsicht in Stasiunterlagen

Antrag auf Akteneinsicht in Stasiunterlagen
Nachgestellte Zellenszene im zeitweise katastrophal überbelegten früheren Zuchthaus Cottbus, wo fast ausschließlich politische Gefangene einsaßen, gestaltet von Jörg Beier und Guido Kuhn
Foto: © Görlitzer Anzeiger

An diesem Termin berät Utz Rachowski im Auftrag des Landesbeauftragten zu den Möglichkeiten strafrechtlicher, beruflicher und verwaltungsrechtlicher Rehabilitierung von SED-Unrecht. Die gesetzlichen Grundlagen dazu sollen SED-Opfern einen Weg ermöglichen, ihre rechtsstaatswidrige Verurteilung aus dem Strafregister zu entfernen, sich vom Makel persönlicher Diskriminierung zu befreien, fortwirkendes Unrecht aufzuheben und soziale Ausgleichsleistungen in Anspruch zu nehmen.

Darüber hinaus informiert Rachowski über die 2007 beschlossene SED-Opferpension. das ist eine monatliche Zuwendung in Höhe von 300 Euro für diejenigen, die in der DDR aus politischen Gründen mindestens 180 Tage in Haft waren.

Außerdem kann man zu diesem Termin den Antrag auf Akteneinsicht beim Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen stellen und sich dabei helfen lassen.

Hingehen!
Mittwoch, 13. April 2016, von 9 bis 17 Uhr,
Rathaus Zittau, Markt 1, 02763 Zittau,
Zimmer 117, 1. Etage (Fahrstuhl).
Auch telefonische Gespräche sind während der Sprechzeit unter Tel. 03583 - 752-250 möglich.

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  • Quelle: red | Fotos: © Görlitzer Anzeiger
  • Erstellt am 23.03.2016 - 14:02Uhr | Zuletzt geändert am 24.03.2022 - 18:39Uhr
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